Allgemeine Geschäftsbedingungen

von

Webgiraffe UG (Haftungsbeschränkt)
Reiherweg 42
89231 Neu-Ulm

- im Folgenden: Auftragnehmer -

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Webgiraffe (nachfolgend „Auftragnehmer“) und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Webdesign, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Webseitenwartung, Prozessautomatisierung sowie Erstellung von Texten und Grafiken, soweit nicht vertraglich anders geregelt.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsbestandteile und -laufzeit

2.1 Vertragsstruktur: Die Leistungserbringung umfasst die Erstellung und den Betrieb einer Webseite, die Erstellung von Texten und Grafiken sowie laufende Wartungsleistungen, soweit nicht vertraglich anders geregelt.
2.1.1 Einrichtungspauschale: Umfasst die einmalige Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung der Webseite. Die Fertigstellung erfolgt innerhalb eines angemessenen Zeitraums, abhängig von der Komplexität der Webseite.
2.1.2 Wartungsvertrag: Nach Abnahme der Webseite beginnt der Wartungsvertrag mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten. Dieser verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, sofern nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der aktuellen Laufzeit eine Kündigung in Textform beim Auftragnehmer eingeht. Maßgeblich ist der Eingang der Kündigung.
2.2 Änderungen oder Erweiterungen der Leistungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien und werden nach der aktuellen Preisliste des Auftragnehmers vergütet, soweit nicht vertraglich anders geregelt.

3. Leistungen des Auftragnehmers

3.1 Erstellung und Betrieb von Webseiten: Der Auftragnehmer erstellt und betreibt die Webseite als alleiniger Betreiber. Der Auftraggeber erhält keine administrativen Zugänge zu Domains, Hosting oder E-Mail-Postfächern. Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Videos) werden in Abstimmung mit dem Auftraggeber erstellt oder von diesem bereitgestellt. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Markenrechte) verletzen und den gesetzlichen Anforderungen, insbesondere der DSGVO, entsprechen.
3.2 Wartung und Support: Der Auftragnehmer erbringt laufende Leistungen wie Software-Updates, Sicherheitspatches, Backups und angemessenen technischen Support im Rahmen des Wartungsvertrags.
3.3 Korrekturschleifen: Der Vertrag umfasst eine Korrekturschleife für die Webseitengestaltung. Weitere Änderungen werden nach Aufwand gemäß der aktuellen Preisliste berechnet, soweit nicht vertraglich anders geregelt.
3.4 Veröffentlichung und Abnahme: Nach Fertigstellung der Webseite wird der Auftraggeber zur Abnahme aufgefordert. Erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen keine Rückmeldung oder werden keine wesentlichen Mängel benannt, gilt die Leistung als abgenommen. Die Veröffentlichung der Webseite erfolgt nach Abnahme oder ausdrücklicher Freigabe durch den Auftraggeber in Textform.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos) rechtzeitig und in geeigneter Qualität bereitzustellen. Verzögerungen durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung gehen zu Lasten des Auftraggebers, verlängern automatisch vereinbarte Fristen und können zusätzliche Kosten nach der aktuellen Preisliste verursachen.
4.2 Der Auftraggeber stellt sicher, dass die bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Inhalten oder Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften, einschließlich der DSGVO, beruhen.

5. Eigentum und Nutzungsrechte

5.1 Eigentumsvorbehalt: Die Webseite, einschließlich aller erstellten Inhalte (z. B. Design, Texte, Programmierung), Domains, E-Mail-Postfächer und Hosting-Dienste, bleibt dauerhaft Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Webseite, soweit nicht vertraglich anders geregelt. Das Nutzungsrecht endet mit Beendigung des Vertrags, sofern nicht anders vereinbart.
5.2 Fremde Domains: Domains, die der Auftraggeber extern gehostet hat und dem Auftragnehmer für die Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellt hat, werden nach Vertragsende an den Auftraggeber zurückübertragen, sofern alle Zahlungen geleistet wurden.
5.3 Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, verwendete Software, Vorlagen oder Tools, die nicht speziell für den Auftraggeber entwickelt wurden, auch für andere Projekte zu nutzen.

6. Erstellung von Texten und Grafiken

6.1 Textleistungen: Der Auftragnehmer erstellt auf Wunsch des Auftraggebers Texte (z. B. Webseiteninhalte, Werbetexte), deren Umfang und Inhalt individualvertraglich festgelegt werden. Nach Fertigstellung werden die Texte dem Auftraggeber zur Abnahme übermittelt. Der Auftraggeber hat eine Korrekturschleife, weitere Änderungen werden nach Aufwand gemäß der aktuellen Preisliste berechnet. Erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen nach Übermittlung keine Rückmeldung oder werden keine wesentlichen Mängel benannt, gelten die Texte als abgenommen. Die Veröffentlichung erfolgt nach Abnahme oder ausdrücklicher Freigabe in Textform.
6.2 Grafikleistungen: Der Auftragnehmer erstellt auf Wunsch des Auftraggebers Grafiken oder Logos, deren Umfang und Inhalt individualvertraglich festgelegt werden. Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Daten (z. B. Farbdefinitionen) rechtzeitig bereit. Nach Fertigstellung werden die Grafiken dem Auftraggeber in einem gängigen Dateiformat zur Abnahme übermittelt. Der Auftraggeber hat eine Korrekturschleife, weitere Änderungen werden nach Aufwand gemäß der aktuellen Preisliste berechnet. Erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen nach Übermittlung keine Rückmeldung oder werden keine wesentlichen Mängel benannt, gelten die Grafiken als abgenommen.
6.3 Nutzungsrechte: Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Texten und Grafiken ein, soweit nicht vertraglich anders geregelt. Das Nutzungsrecht endet mit Beendigung des Vertrags, sofern nicht anders vereinbart. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

7. SEO- und Werbemaßnahmen

7.1 SEO-Dienstleistungen: Der Auftragnehmer erbringt erfahrungsgemäß wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Suchmaschinenplatzierung. Ein konkreter Ranking-Erfolg wird nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zusicherung geschuldet, soweit nicht vertraglich anders geregelt.
7.2 Schaltung von Werbeanzeigen: Werbeanzeigen (z. B. Google Ads, Social Media) werden nur auf Basis gesonderter Vereinbarung geschaltet. Der Auftraggeber trägt die Kosten der Anzeigen und stellt die Inhalte bereit. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf Rechtskonformität zu prüfen und übernimmt hierfür keine Haftung. Eine inhaltliche Prüfung erfolgt nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

8. Abnahme und Mängel

8.1 Abnahme: Nach Fertigstellung der Webseite, Texte oder Grafiken wird der Auftraggeber zur Abnahme aufgefordert. Erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen keine Rückmeldung oder werden keine wesentlichen Mängel benannt, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
8.2 Mängelansprüche: Die Verjährung für Mängelansprüche beträgt 1 Jahr, es sei denn, es handelt sich um arglistig verschwiegene Mängel oder grobes Verschulden.

9. Vergütung und Zahlungsverzug

9.1 Vergütung: Die Vergütung für die Einrichtungspauschale wird in zwei Raten fällig: 50 % bei Auftragserteilung, 50 % nach Abnahme. Wartungsleistungen werden monatlich abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen netto ohne Abzug zahlbar, soweit nicht vertraglich anders geregelt.
9.2 Zusatzleistungen: Nach Abnahme gewünschte Änderungen oder Erweiterungen werden nach Aufwand gemäß der aktuellen Preisliste berechnet.
9.3 Zahlungsverzug: Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn eine fällige Zahlung nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach dem vereinbarten Fälligkeitsdatum oder Rechnungsdatum beim Auftragnehmer eingegangen ist, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf. Im Falle des Verzugs ist der Auftragnehmer berechtigt, sämtliche vertraglichen Leistungen (einschließlich Hosting, Domains, E-Mail-Dienste und Support) nach Ankündigung mit einer Frist von 3 Werktagen vorübergehend einzustellen. Die Wiederaufnahme der Leistungen erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang aller offenen Beträge zuzüglich Mahn- und Verzugskosten. Verzugszinsen betragen 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB). Mahnkosten betragen 5 € pro Mahnung.

10. Vertragsbeendigung

10.1 Ordentliche Kündigung: Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungsverträge) können unter Einhaltung der in Ziffer 2.1.2 geregelten Fristen gekündigt werden.
10.2 Fristlose Kündigung: Der Auftragnehmer kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei wiederholtem Zahlungsverzug, Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB, ausbleibender Mitwirkung trotz Fristsetzung oder unzumutbarem Verhalten des Auftraggebers (z. B. wiederholte unberechtigte Reklamationen). Eine Löschung von Domains, Hosting oder E-Mail-Diensten erfolgt frühestens 30 Kalendertage nach Kündigung. Der Auftragnehmer behält den Anspruch auf Vergütung für bereits erbrachte Leistungen.
10.3 Daten nach Vertragsende: Nach Vertragsende werden vom Auftragnehmer erstellte Domains, Hosting-Dienste und E-Mail-Postfächer nicht übertragen und können gelöscht werden. Vom Auftraggeber bereitgestellte, extern gehostete Domains werden nach vollständiger Zahlung zurückübertragen.

11. Haftung und Freistellung

11.1 Haftung: Der Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt, bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für indirekte Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Vertragstypische Schäden sind solche, mit denen bei Vertragsschluss typischerweise zu rechnen ist.
11.2 Freistellung: Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Inhalten, Schutzrechtsverletzungen oder Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften, einschließlich der DSGVO, beruhen.

12. Vertraulichkeit

12.1 Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen des anderen nur zur Vertragserfüllung zu verwenden und geheim zu halten. Diese Pflicht gilt für 5 Jahre nach Vertragsende.
12.2 Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet (z. B. durch Hosting), wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

13. Eigenwerbung und Urhebervermerk

Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Projekt zu Referenz- und Werbezwecken zu nutzen und einen Urhebervermerk mit Verlinkung im Footer oder Impressum der Webseite zu platzieren, soweit der Auftraggeber dem nicht widerspricht.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Änderungen: Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sowie des Vertrags bedürfen der Schriftform.
14.2 Gerichtsstand und Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
14.3 Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
14.4 Änderung der AGB: Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Geschäftsstrategie) mit einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle eines Widerspruchs treten die Änderungen für diesen Kunden nicht in Kraft, und der Auftragnehmer ist berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung enthält einen Hinweis auf die Frist, das Widerspruchsrecht und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens.